Angaben nach dem Teledienstgesetz (TDG)
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Verantwortlich für den Inhalt: Patentanwalt Dipl.-Phys. Joachim Bonsmann
Die für die Berufsträger zuständigen Aufsichtsbehörden sind:
Deutsche Patentanwaltskammer
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Telefax +49 (0) 89 2422 78 24
email: dpak@patentanwalt.de
www.patentanwaltskammer.de
Institut der beim Euopäischen Patentamt zugelassenen Vertreter – epi
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Die gesetzlichen Berufsbezeichnungen Patentanwalt, Zugelassener Vertreter vor dem Europäischen Patentamt (European Patent Attorney) wurden in der Bundesrepublik Deutschland verliehen, die Berufsbezeichnung Zugelassener Vertreter vor dem Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (European Trademark Attorney bzw. European Trademark & Design Attorney) wurde in Spanien verliehen (Art. 89 Verordnung EG Nr. 40/94 des Rates über die Gemeinschaftsmarke, Abl. 1994 L 11/1).
Die maßgeblichen berufsrechtlichen Regelungen für die Berufsträger unserer Kanzlei sind:
Berufshaftpflichtversichert im EU-Gebiet bei:
Zurich Insurance plc
Niederlassung für Deutschland
Riehler Str. 90
50657 Köln
(für Patentanwälte Manfred und Joachim Bonsmann)
R+V Versicherung AG
Raiffeisenplatz 1
65189 Wiesbaden
(für Patentanwalt Dr. Hartmut Frank)
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